direkte Demokratie (Schweiz)???

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Original von Candy
Hiya : drink

Während nun die Skepsis der politischen Experten gegenüber dem Souverän, dem Volk, als politischem Schiedsrichter zunimmt, herrscht bei eben diesem Souverän die Skepsis gegenüber dem Staat als letzter Problemlösungsinstanz weiterhin vor. Mißtrauen auf beiden Seiten also.

-> Ich versteh nicht, warum sie sich gegenseitig mißtrauen, also was die Gründe dafür sind.

Die Gründe sind eigentlich denkbar einfach. Die direkte Demokratie bringt immer nur Ergebnisse die der Mehrheit genüge tun, d.h. eine Mehrheit übt Macht gegen eine oder mehrere Minderheiten aus. Zudem gilt noch immer der Satz das der Mensch als Einzelwesen durchaus intelligent ist, als Masse jedoch generell Stroh dumm. "1000 Akademiker sind genauso dumm wie 1000 Wasserträger" ist sinngemäß ein Zitat dass diesen Umstand ausdrückt. Die direkte Demokratie gilt daher schon in der Antike als "entartete Staatsform" das sie immer nur die persönlichen Interessen der Mehrheit berücksichtigt.
Was nun das Misstrauen des Volkes gegen den Staat bzw. die Regierung angeht, ist die Erklärung eigentlich genauso simpel. Eine Regierung muss einen Konsens finden, sie muss das Gemeinwohl im Auge haben und eben nicht nur das Wohl einer Bestimmten Bevölkerungsgruppe (der Mehrheit). D.h. sie muss alle in dem Staat lebenden Menschen und deren Ansichten berücksichtigen. "Ein Konsens ist eine Vereinbahrung mit der keine Seite ganz zufrieden ist." wenn ich die letzte Enterprise-Folge mal frei zitieren darf. Da es also keine Dirkete Klientelpolitik sein kann, die der Staat betreibt entsteht beim Bürger schnell der Eindruc, das an ihm und zwar an der Person persönlich vorbeiregiert wird und das er allein die Lasten zu tragen hat, daher das Misstrauen.

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Original von Candy
Die politischen Entscheidungsträger versuchen, aus dem Mißtrauen gegenüber
dem ihrer Ansicht nach überforderten Stimmbürger heraus, durch Kompromisse den Volksentscheid, das Referendum, überflüssig zu machen. Als höchste politische Kunst gilt es, Entscheidungen jedwelcher Art referendumssicher zu machen, d.h. es gar nicht erst zu einem Referendum kommen zu lassen oder ein doch nicht zu vermeidendes Referendum sicher zu gewinnen. Die Folge dieser grundsätzlichen Einstellung ist, die politischen Entscheidungen in den vorparlamentarischen Raum zu verlegen und dort ausgereifte Kompromisse zu erzielen.

-> das versteh ich irgendwie auch nicht. Was läuft da genau ab?

Es geht darum, das Ergebnis derRegierungsprozesses bereits festzumachen bevor die erste öffentliche Diskussion im Plenum oder wo immer das in der Schweiz ist stattfindet. Dadurch ergibt sich die Situation das es keine wirkliche Diskussion mehr gibt sondern die BEvölkerung glaubt es gäbe nur diese einen Weg, da sich ja alle einig sind. Tja, das mit den ungeliebten Referenden kenn wir in Bayern ja auch, bei uns ist es "Tradition" die Ergebnisse der Volksentscheidungen nach Ablauf der Sperrfrist auf die ehemals vom Volk abgelehnten "Lantagsalternative" zu ändern. Da man das in der Schweiz erst gar nicht machen will, geht es wohl darum dafür zu sorgen das politische Entscheidungen nicht durch ein Referendum angegriffen werden können bzw. wenn dies doch geschieht dafür zu sorgen das die eigene Alternative gewinnt. Wie das geschieht darfst du mich aber nicht fragen.

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Original von Candy
Diese referendumsvermeidende Strategie stärkt den Einfluß der finanzkräftigen Interessenverbänden, die jederzeit mit dem Referdendum drohen.

-> ist das jetzt gut oder schlecht? Warum gewinnen finanzkräftige Interessenverbände an Einfluss? Und wie drohen sie mit einem Referendum?

Geld bestimmt die Welt, wer genug Geld hat und sich damit Medienpräsenz kaufen kann, kann jederzeit ein Referendum inizieren lassen, wie wir ja erst vor kurzem auf der internationalen Medienbühne am Beispiel Kalifornien gesehen haben. Ob das gut ist oder schlecht überlass ich jetzt mal deiner Fantasie, das Stichwort dazu ist Lobbyismus - oder politische Erpressung!
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Original von Candy
Nicht zu übersehen ist, dass die wachsende Bedeutung von Alternativbewegungen Warnzeichen einer Vertrauenskrise zwischen Volk und politiwschen Entscheidungesträgern ist. Deutlich wird dadurch, dass der bisher stillschweigend wirkende Konsens zwischen beiden langsam abbröckelt, dass immer mehr Stimmbürger sich außerhalb der direkten Demokratie politisch durchsetzen wollen.

-> wie, "außerhalb der direkten Demokratie"? Was für Alternativbewegungen? Was passiert da?

Dazu kenn ich mich jetzt in der Schweiz eindeutig zu wenig aus! Von daher muss ich mich da einer Meinung enthalten!

Es gillt alle Aussagen spiegeln meine Persönliche Meinung wieder